Wahl in den Niederlanden: Erleichterung und ein bitterer Nachgeschmack

Ich möchte der Sozialistischen Partei (SP) herzlich zu ihrem guten Wahlergebnis gratulieren und freue mich sehr über das gute Abschneiden des gesamten links-grünen Spektrums. Ich empfinde Erleichterung angesichts des niederländischen Wahlergebnisses, aber es bleibt auch ein bitterer Nachgeschmack. Ich bin erleichtert, dass die Ein-Mann-Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders mit 13,1 Prozent weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist und der Siegeszug des Rechtspopulismus bei dieser Wahl nicht weiter Fahrt aufgenommen hat. Aber es bleibt auch ein bitterer Nachgeschmack, denn der Siegeszug des Rechtspopulismus ist damit leider alles andere als endgültig beendet: Es ist Wilders gelungen, die Themen des Wahlkampfes maßgeblich mitzubestimmen und die größeren Parteien damit nach rechts zu rücken. Insgesamt ist das niederländische Wahlergebnis jedoch ein positives Zeichen für die Wahlen in Frankreich und Deutschland: Denn es zeigt, die Rechtspopulisten sind zu schlagen. DIE LINKE wird ihren Beitrag dazu mit einem engagierten Wahlkampf gegen Rechts und für soziale Gerechtigkeit leisten.

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